Allgemeine Bedingungen und Konditionen

Art. 1 - Allgemeine Bestimmungen: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von BUTTONSFORCLEANERS BVBA abgeschlossenen Geschäftsbeziehungen und Verträge sowie für alle Angebote und Lieferungen unter ausdrücklichem Ausschluss aller anderen (eventuell vom Kunden stammenden) Bedingungen. Die Anwendung der vorliegenden Bedingungen stellt die entscheidende Bedingung für den Vertragsabschluss durch BUTTONSFORCLEANERS BVBA dar. Jede Abweichung von diesen Bedingungen muss Gegenstand einer schriftlichen, von BUTTONSFORCLEANERS BVBA unterzeichneten Vereinbarung sein. Sollten eine oder mehrere Bedingungen oder ein Teil davon nicht gültig sein oder sollte eine ausdrückliche Abweichung zugelassen werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit und Anwendbarkeit der anderen Bedingungen.

Art. 2 - Liefer- und Ausführungsfrist: Die im Angebot, in der Auftragsbestätigung und/oder in jedem anderen Dokument angegebene Liefer- oder Ausführungsfrist hat lediglich Hinweischarakter. Sie haben keine bindende Wirkung. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, berechtigt die Nichteinhaltung dieser Fristen den Kunden daher nicht dazu, sich auf die Auflösung des Vertrags zu berufen, die Waren oder Arbeiten abzulehnen oder Schadenersatz zu verlangen. Zusätzliche Arbeiten (alle in der Auftragsbestätigung nicht im Preis enthaltenen und vom Kunden gewünschten Leistungen sowie unvorhergesehene Umstände während der Arbeiten, über die BUTTONSFORCLEANERS BVBA vom Kunden nicht informiert wurde) werden dem Kunden von BUTTONSFORCLEANERS BVBA zu den im Angebot von BUTTONSFORCLEANERS BVBA genannten üblichen Stundensätzen in Rechnung gestellt, es sei denn, es besteht eine gesonderte Vereinbarung darüber zwischen den Parteien. Installations- und Montagearbeiten werden unter Anleitung zum vereinbarten Tarif von BUTTONSFORCLEANERS BVBA durchgeführt. Unterbrechungen während der Montage durch Kunden und/oder Dritte können zusätzliche Kosten verursachen und möglicherweise den Fertigstellungstermin verschieben. Der Kunde stellt BUTTONSFORCLEANERS BVBA während der Durchführung der Aufstellungs- und/oder Montageleistungen rechtzeitig und auf eigene Kosten die erforderlichen Energiequellen zur Verfügung, ebenso wie eventuell erforderliche verschließbare Räume in der Nähe der Aufstellungsadresse, in denen Maschinen und Teile, Geräte, Ausrüstungen und Materialien gelagert werden können. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Anmietung eines Aufzugs, einer Arbeitsbühne oder eines Parkplatzes nicht in den Preisen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA enthalten.

Art. 3 - Preise und Tarife: Das in den Angeboten von BUTTONSFORCLEANERS BVBA angegebene Budget basiert auf den darin angegebenen Leistungen und Lieferungen sowie auf den zu diesem Zeitpunkt geltenden Werten für Löhne usw. Die angegebenen Preise verstehen sich immer exklusive Mehrwertsteuer. Budgets oder Preisangaben für Projekte werden nur als "Schätzung" oder Richtwert angegeben. Festpreise können nur gelten, wenn im Angebot ausdrücklich davon abgewichen wird. Im Falle von Festpreisen gelten diese nur für Standardarbeiten ohne besondere Schwierigkeiten oder Risikofaktoren.

Art. 4 - Stornierung und vorzeitige Beendigung: Die Stornierung der Bestellung wird als Vertragsbruch betrachtet. In diesem Fall hat BUTTONSFORCLEANERS BVBA Anspruch auf vollständigen Ersatz der bereits entstandenen Kosten und des entgangenen Gewinns. Diese Entschädigung beträgt unbeschadet des Rechts von BUTTONSFORCLEANERS BVBA, einen darüber hinausgehenden Schaden geltend zu machen und dafür eine Entschädigung zu fordern, immer mindestens 15 % des vereinbarten Preises im Falle einer Stornierung oder eines Vertragsbruchs innerhalb von drei Wochen nach der Bestellung und mindestens 50 % des vereinbarten Preises im Falle einer Stornierung oder eines Vertragsbruchs später als drei Wochen nach der Bestellung. BUTTONSFORCLEANERS BVBA behält sich das Recht vor, den Vertrag von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung als beendet zu betrachten im Falle von Konkurs, gerichtlicher Sanierung, offensichtlicher Zahlungsunfähigkeit, wiederholter Nichtzahlung seitens des Auftragnehmers trotz eingeschriebener Inverzugsetzung und im Falle der Inbesitznahme durch den Auftraggeber einer einschneidenden Änderung der rechtlichen Situation des Auftraggebers, die BUTTONSFORCLEANERS BVBA ernsthaft an der ordnungsgemäßen Ausführung des Vertrages zweifeln lässt.

Art. 5 - Ausführung des Auftrags: Der Auftraggeber verpflichtet sich, BUTTONSFORCLEANERS BVBA alle nützlichen und notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, damit BUTTONSFORCLEANERS BVBA den Auftrag gemäß den spezifischen Bedürfnissen und Wünschen des Auftraggebers ausführen kann. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Ausführung des Auftrags ausschließlich BUTTONSFORCLEANERS BVBA anzuvertrauen, die alle notwendige professionelle Sorgfalt walten lassen wird, um die zu erbringenden Dienstleistungen und Leistungen zu erbringen und den Auftrag nach den Regeln der Kunst auszuführen. Der Auftraggeber erkennt ausdrücklich das Recht von BUTTONSFORCLEANERS BVBA an, sich bei der Ausführung dieses Vertrages von seinen
BUTTONSFORCLEANERS BVBA das Recht, den Namen und das Logo des Auftraggebers als Referenz zu verwenden. Wenn BUTTONSFORCLEANERS BVBA bei der Ausführung seines Auftrags bestimmte Daten oder Angaben verarbeiten muss, ist der Auftraggeber verpflichtet, diese zu dem Zeitpunkt und an die Lieferadresse zu liefern, die im Angebot angegeben oder anderweitig schriftlich vereinbart sind. Die Daten in digitaler Form werden in dem vereinbarten Format und auf den vereinbarten Trägern geliefert. BUTTONSFORCLEANERS BVBA haftet nicht für Schäden oder Verluste beim Umgang mit den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Informationen, es sei denn, die Aufbewahrung dieser Daten und Informationen war ausdrücklich Teil des schriftlichen Auftrags, der BUTTONSFORCLEANERS BVBA erteilt wurde. Der Kunde stellt BUTTONSFORCLEANERS BVBA von Ansprüchen oder Forderungen Dritter wegen Verletzung von vertraglichen oder geistigen Eigentumsrechten dieser Dritten durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten oder Informationen oder durch den BUTTONSFORCLEANERS BVBA erteilten Auftrag frei. In allen Fällen bleibt BUTTONSFORCLEANERS BVBA berechtigt, ihr Know-how und ihre Erfahrung für ähnliche Aufträge zu nutzen.

Art. 6 - Rechte an geistigem Eigentum: Alle von BUTTONSFORCLEANERS BVBA in Erfüllung des Vertrages erstellte Software, Diagramme, Modelle, Zeichnungen, Arbeitsmethoden, Verfahrensbeschreibungen usw. sind und bleiben das ausschließliche Eigentum von BUTTONSFORCLEANERS BVBA. Sie dürfen ohne die schriftliche Zustimmung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA weder ganz noch teilweise vervielfältigt oder Dritten zu irgendeinem Zweck gezeigt oder zugänglich gemacht werden. Der Kunde darf keine Hinweise auf Urheberrechte, Marken, Handelsnamen oder andere Rechte an geistigem oder gewerblichem Eigentum von der Software, den Entwürfen, den Unterlagen oder anderen Trägern entfernen. Verstöße des Kunden gegen die in diesem Artikel beschriebenen Verpflichtungen haben von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung eine pauschale Entschädigung in Höhe von 2.500 Euro pro festgestelltem Verstoß zur Folge, die auf erste Aufforderung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA zu zahlen ist, unbeschadet ihres Rechts, weitere Schäden geltend zu machen.

Art. 7 - Abnahme und Gefahrübergang: Die bestellten Güter werden geliefert und abgenommen oder gelten als abgenommen zum Zeitpunkt der Lieferung der Güter an den Auftraggeber und/oder der Inbetriebnahme. Die auf der Baustelle zu montierenden Güter müssen vom Auftraggeber vor Beginn der Montagearbeiten abgenommen werden. Die Arbeiten gelten zum Zeitpunkt der Fertigstellung und Übergabe (siehe Lieferschein) als abgenommen, wenn zu diesem Zeitpunkt keine ausdrückliche und begründete Verweigerung der Abnahme formuliert wird. Die Gefahr im Zusammenhang mit den Waren und Arbeiten geht zum Zeitpunkt der Lieferung auf den Kunden über, das Eigentum geht jedoch erst zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung über. Bis zu diesem Zeitpunkt kann BUTTONSFORCLEANERS BVBA frei über sie verfügen. Diese Eigentumsvorbehaltsklausel ist auch im Falle eines Konkurses anwendbar, sofern sich die Waren in Naturalien beim Kunden befinden. Bei Verjährung wird der Rechtsweg beschritten, bevor der offizielle Bericht über die Überprüfung der Forderungen abgeschlossen ist.

Art. 8 - Höhere Gewalt: Fälle höherer Gewalt, unabhängig davon, ob sie die Erfüllung des Vertrags vorübergehend oder dauerhaft unmöglich machen, setzen die Verpflichtungen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA in Bezug auf diesen Vertrag aus oder löschen sie und befreien BUTTONSFORCLEANERS BVBA von jeglicher Haftung oder Schaden, der daraus entstehen kann. Als Fälle höherer Gewalt auf Seiten von BUTTONSFORCLEANERS BVBA gelten Kriege und ähnliche Situationen, behördliche Entscheidungen, Streiks, Überschwemmungen, Feuer sowie jede vom Willen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA unabhängige Ursache, durch die die Lieferung und/oder Ausführung der Waren/Werke unmöglich wird. Diese Aufzählung ist nicht erschöpfend.

Art. 9 - Garantie und Haftung: Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die vertraglichen Verpflichtungen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA immer Mittelverpflichtungen. Bei nicht vertragsgemäßer Lieferung, fehlenden Arbeiten oder begründeter Verweigerung der Lieferung ist BUTTONSFORCLEANERS BVBA in keinem Fall zu mehr verpflichtet als zum Ersatz, zur Vervollständigung, Anpassung oder Fertigstellung der Arbeiten. Die Haftung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA in Bezug auf die Hauptsumme, die Zinsen und die Kosten ist immer auf den Preis des Auftrags beschränkt. Übersteigt der vereinbarte Preis jedoch den von der Betriebshaftpflichtversicherung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA gedeckten Betrag, so beschränkt sich die Haftung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA auf den letztgenannten Betrag. Die Bedingungen der Haftpflichtversicherung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA können jederzeit vom
Kunden auf erste Anfrage eingesehen werden. Im Falle des Kaufs/Verkaufs von Waren beschränkt sich die Garantie auf die dem Hersteller/Lieferanten von BUTTONSFORCLEANERS BVBA gewährte Garantie, die dem Kunden bekannt sein muss, unter der Voraussetzung, dass BUTTONSFORCLEANERS BVBA auch niemals für Unfälle oder Schäden, die Personen oder Waren zugefügt werden, haftbar gemacht werden kann, und auch nicht für Schäden, die auf sichtbare oder verborgene Mängel der gelieferten Waren oder Arbeiten oder andere Unzulänglichkeiten zurückzuführen sind, wenn diese ganz oder teilweise auf versteckte Rohrleitungen in den Wänden oder Böden zurückzuführen sind und/oder wenn die Güter oder Arbeiten vom Auftraggeber unter Missachtung der normalen Gebrauchs- und/oder Vorsichtsbedingungen platziert, verladen, gelagert, verarbeitet, benutzt oder gewartet werden und/oder wenn diese auf den schlechten Zustand der Wände und/oder Räumlichkeiten, die nicht regelmäßig bewohnten oder benutzten Räumlichkeiten, unsachgemäße Handhabung, Schwankungen der Netzspannung oder auch vom Auftraggeber vorgenommene Änderungen am Konzept zurückzuführen sind. Bei der Lieferung von Dienstleistungen ist BUTTONSFORCLEANERS BVBA nach Ablauf der vertraglichen Gewährleistungsfrist nur dann zur Gewährleistung verpflichtet, wenn mit BUTTONSFORCLEANERS BVBA ein Wartungsvertrag zu den Bedingungen dieses Wartungsvertrages abgeschlossen wurde. In keinem Fall kann BUTTONSFORCLEANERS BVBA für indirekte Schäden, Folgeschäden, Schäden an Dritten, Schäden aufgrund von Betriebsstillstand oder entgangenen Einsparungen haftbar gemacht werden.

Art. 10 - Beschwerdeverfahren: Die Beanstandung von Rechnungen muss bei sonstigem Verlust des Beanstandungsrechts innerhalb von acht Tagen nach Rechnungsdatum per Einschreiben oder per Fax unter Angabe von Gründen erfolgen. Unbeschadet des Vorstehenden kann nach dem Tag der Abnahme, wie in Artikel 7 dieser Bedingungen festgelegt, keine Reklamation wegen sichtbarer Mängel, fehlender Waren oder Arbeiten oder nicht vertragsgemäßer Lieferung formuliert werden, und jede andere Reklamation muss, um gültig zu sein, begründet sein, eine detaillierte Beschreibung enthalten und per Einschreiben oder Fax innerhalb von 72 Stunden nach dem Ereignis, das die Haftung von BUTTONSFORCLEANERS BVBA nach sich ziehen könnte, erfolgen. Erfolgt innerhalb der vorgenannten Fristen keine Reklamation, so gilt jede Nutzung, auch eine teilweise Nutzung der Waren oder Arbeiten, als Genehmigung oder Abnahme.

Art. 11 - Zahlungsbedingungen: BUTTONSFORCLEANERS BVBA behält sich das Recht vor, Vorschüsse zu verlangen (in jedem Fall, aber nicht beschränkt auf einen Vorschuss von 30% bei Auftragserteilung). Im Falle der Kündigung des Vertrags bleiben die gezahlten Vorschüsse bis zu dem in Artikel 4 vorgesehenen Betrag endgültig zugunsten von BUTTONSFORCLEANERS BVBA erworben. Die Rechnungen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA sind am Sitz von BUTTONSFORCLEANERS BVBA oder durch Überweisung auf ihr Bankkonto IBAN BE43 7390 1715 9301 BIC KREDBEBB innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum für Vorschussrechnungen und innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum für andere Rechnungen zu zahlen. Die Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Rechnungen, die am Fälligkeitstag nicht bezahlt werden, werden von Rechts wegen und ohne Inverzugsetzung um eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10 % des Hauptbetrags, mindestens jedoch 150 EUR, sowie um Zinsen in Höhe von 1 % pro Monat ab dem Fälligkeitstag der Rechnung erhöht. Der Kunde bleibt in jedem Fall gesamtschuldnerisch für die Bezahlung der Rechnungen von BUTTONSFORCLEANERS BVBA haftbar, auch wenn BUTTONSFORCLEANERS BVBA akzeptiert hat, die Rechnungen auf den Namen eines Dritten auszustellen. Die Nichtbezahlung einer Rechnung am Fälligkeitstag macht den Saldo aller anderen, auch nicht fälligen Rechnungen von Rechts wegen sofort fällig und gibt BUTTONSFORCLEANERS BVBA außerdem das Recht, alle laufenden Aufträge, Bestellungen und Dienstleistungen auszusetzen. Zahlungen werden immer zuerst zur Begleichung der ältesten fälligen Schulden, einschließlich der fälligen Zinsen, verwendet.

Art. 12 - Abwerbeverbot: Der Auftraggeber verpflichtet sich sowohl während der Laufzeit des Vertrags als auch während der 24 Monate nach Beendigung des Auftrags, sich nicht direkt oder indirekt an die dem Auftraggeber bekannten Mitarbeiter und/oder Beauftragten von BUTTONSFORCLEANERS BVBA und/oder Unterauftragnehmer von BUTTONSFORCLEANERS BVBA zu wenden, um sie einzustellen und/oder eine gelegentliche oder langfristige Zusammenarbeit zu organisieren, es sei denn, BUTTONSFORCLEANERS BVBA hat etwas anderes vereinbart.

Art. 13 - Anwendbares Recht und Beilegung von Streitigkeiten: Für alle Streitigkeiten zwischen den beteiligten Parteien, die sich aus dem Auftrag und dem Vertrag zwischen den Parteien ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, sind ausschließlich die Gerichte des Bezirks zuständig, in dem BUTTONSFORCLEANERS BVBA ihren Sitz hat. Es ist belgisches Recht anwendbar.